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Allgemeine Geschäftsbedingungender Firma ENIGMA IT-Systeme GmbH,
Sandgasse 14, 4222 St.Georgen
Stand: Jänner 2012

1. Geltungsbereich

1.1. Die Firma ENIGMA IT-Systeme GmbH (nachfolgend kurz "ENIGMA" genannt), betreibt den ENIGMA Online-Shop in dem Kunden rund um die Uhr Waren bestellen können.

1.2. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen.

1.3. Der Kunde erklärt mit seiner Unterschrift insbesondere auf unseren Bestellscheinen, Auftragsbestätigungen, Angeboten und sonstigen Geschäftspapieren, dass er mit dem Inhalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden ist. Der Kunde erklärt mit seiner Unterschrift auf eben diesen Geschäftspapieren, dass er diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen hat und jedenfalls die Möglichkeit gehabt hat, vom Inhalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kenntnis zu nehmen.

1.4. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen dem Kunden jederzeit zur Einsichtnahme auf unserer Homepage www.ENIGMA.at zur Verfügung.

2. Vertragsabschluss und Rücktrittsrecht

2.1. Ein Vertragsangebot (Bestellung mit Bestellformular) eines Kunden – in welcher Form auch immer – bedarf einer schriftlichen Auftragsbestätigung. Gleichzeitig mit der Auftragsbestätigung erhält der Kunde die in § 5c Abs 1 Zi 1 – 6 KSchG und § 5d Abs Z 1 - 4 KSchG angeführten Informationen. Auch das Absenden der vom Kunden bestellten Ware durch uns bewirkt den Vertragsabschluss. Mit der Bestellung werden die AGB´s vollinhaltlich anerkannt.

2.2. ENIGMA behält sich vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder zu kürzen. Mögliche Gründe dafür könnten knappe Lagerbestände sein. Sollte dieser Fall eintreten wird ENIGMA den Kunden unverzüglich davon in Kenntnis setzen.

2.3. Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetztes (KSchG) sind, können binnen einer Frist von sieben Werktagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird. Der Samstag gilt nicht als Werktag. Die Rücktrittserklärung ist innerhalb der genannten Frist mittels „Einschreiben“ an die Firma ENIGMA IT-Systeme GmbH, Sandgasse 14, 4222 St.Georgen, Austria, zu übermitteln. Im Falle eines Rücktrittes findet eine Rückzahlung an den Kunden statt. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Ein Rückersatz findet nur abzüglich des angemessenes Entgeltes für die Benützung (§ 5g KSchG) statt. wenn die Waren in ungenütztem und wiederverkaufsfähigem Zustand und in der Originalverpackung rück gesendet werden.

3. Preis

Es gelten immer die lt. aktueller Preisliste angegebenen Preise bzw. die im Online-Bestellformular angegebenen Preise. Die aktuelle Preisliste wird auf der Homepage der ENIGMAzum Download bereitgestellt. Alle von uns genannten Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, exklusive Umsatzsteuer und ab Werk zu verstehen.

4. Zahlung

4.1. Sofern keine anderen Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart wurden, ist das Entgelt unverzüglich längstens jedoch innerhalb von 14 Tagen ohne jeden Abzug, jeweils gerechnet ab dem Rechnungsdatum, zu leisten.

4.2. Eine Aufrechnung mit allfälligen Ansprüchen, welche dem Kunden gegen uns zustehen, ist ausgeschlossen, es sei denn, dass die Forderung von uns nicht bestritten wird oder rechtskräftig festgestellt wurde. Wegen bestrittener Gegenansprüche steht dem Kunden auch kein Zurückbehaltungsrecht zu. Der Kunde ist nicht berechtigt, wegen Gewährleistungsansprüchen oder sonstiger nicht konnexer Gegenansprüche Zahlungen zurückzuhalten oder aufzurechnen.

4.3. Eine Zahlung gilt an dem Tag als geleistet, an dem wir über sie frei verfügen können. Wir sind berechtigt, eingehende Zahlungen auch bei anders lautenden Anweisungen des Kunden auf ältere unbezahlte Leistungen anzurechnen.

4.4. Bei Zahlungsverzug gelten Verzugszinsen in der Höhe von 8 % per anno als vereinbart.

4.5. Wir können unbeschadet unserer sonstigen Rechte die Erfüllung unserer eigenen Verpflichtungen bis zur Bewirkung dieser Zahlung oder sonstigen Leistung aufschieben oder eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist in Anspruch nehmen. In jedem Fall sind wir berechtigt, vorprozessuale Kosten, insbesondere Mahnspesen und Rechtsanwaltskosten in Rechnung zu stellen, sofern sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig waren.

4.6. Wir sind berechtigt, eine Bonitätsprüfung des Kunden vorzunehmen.

4.7 Wir behalten uns vor, unsere Leistungen den Kunden gegenüber mittels elektronischen Rechnungen im .pdf-Format abzurechnen. Die von uns in diesem Fall übermittelte elektronische Rechnung enthält eine fortgeschrittene digitale Signatur und ist damit vorsteuerabzugsfähig, wenn sie für die Dauer eines möglichen Betriebsprüfungszeitraums (derzeit 7 Jahre nach Abschluss eines Betriebsjahres) elektronisch aufbewahrt wird. 

5. Lieferfristen / Termine

5.1. Die Lieferung der Ware erfolgt ab Lager binnen 30 Tagen ab Annahme der Bestellung an die angegebene Lieferadresse. Die Versandkosten werden auf der Homepage veröffentlicht und richten sich nach Bestellumfang und Gewicht.

5.2. Die von uns angegebenen Lieferfristen und Liefertermine sind unverbindlich und nur vorbehaltlich uneingeschränkter Transportmöglichkeit gültig. Schadenersatzansprüche wegen etwaiger Lieferfristüberschreitungen sowie Pönalezahlungen (Konventionalstrafen) wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen.

5.3. Etwaige behördliche Genehmigungen sind durch den Kunden zu erwirken. Erfolgen solche Genehmigungen nicht rechtzeitig, so verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist entsprechend.

5.4. Sofern unvorhersehbare oder vom Parteiwillen unabhängige Umstände, wie beispielsweise alle Fälle höherer Gewalt, die die Einhaltung der vereinbarten Lieferfrist behindern, eintreten, verlängert sich diese jedenfalls um die Dauer dieser Umstände; dazu zählen insbesondere Verzollungsverzug, Transportschäden, behördliche Eingriffe sowie der Ausfall eines wesentlichen, schwer ersetzbaren Zulieferanten oder Vorfälle, die in ihren Auswirkungen den vorher genannten Beispielen gleichkommen, sowie Rohstoffknappheit.

6. Gefahrtragung, Transport, Lieferort, Annahmeverzug

6.1. Vorbehaltlich anders lautender Vereinbarung gilt für sämtliche Lieferungen "Lieferung ab Werk".

6.2. Die Versendung der Ware erfolgt in einer durchschnittlichen, für den Versand üblicherweise geeigneten Verpackung. Wird eine besondere Art der Beförderung vereinbart, werden diese Leistungen gegen gesonderte Bezahlung der dadurch entstehenden Mehrkosten von uns erbracht bzw. organisiert. Wenn der Kunde nicht eine besondere Versendungsart bedungen hat, erfolgt die Auswahl derselben durch uns. Der Kunde erklärt sich schon jetzt ausdrücklich mit dem Versand durch Frächter, Spediteur, Bahn oder Post einverstanden.

6.3. Liegt der Ort der Lieferung oder Leistung im Ausland, erfolgt die Lieferung/Leistung jedenfalls auf Kosten des Kunden. Dieser ist weiters auf eigene Kosten verpflichtet, die Ware entsprechend zu verzollen, zu versteuern und allenfalls zu versichern. Gleichzeitig hat der Kunde auf eigene Kosten sämtliche, den gesetzlichen Erfordernissen entsprechende Bewilligungen und Bestätigungen einzuholen, die für die Ausfuhr der Ware aus Österreich und die Einfuhr der Ware in den ausländischen Staat erforderlich sind, beizubringen, sowie die entsprechenden Erklärungen abzugeben.

6.4. Ist bei Vertragsabschluss kein Liefer-/Leistungsort vereinbart worden, sind wir berechtigt, die Lieferung/Leistung am Sitz oder an einer anderen Niederlassung des Kunden vorzunehmen.

6.5. Hat der Kunde die Ware nicht am Lieferort übernommen (Annahmeverzug), sind wir berechtigt, aber nicht verpflichtet, nach Setzung einer angemessenen, mindestens zehn Tage umfassenden Nachfrist vom gesamten Vertrag, einschließlich sämtlicher weiteren Verträge zurückzutreten und die Ware anderwertig zu verwerten. Wir sind weiters berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen. Der Kunde ist in diesem Fall jedenfalls zur Tragung der Kosten der Zustellung in üblicher Höhe verpflichtet.

7. Gewährleistung-, Untersuchungs- und Rügepflicht

7.1. Gewährleistungsansprüche des Kunden erfüllen wir in allen Fällen nach unserer Wahl, entweder durch Verbesserung, Nachtrag des Fehlenden oder Austausch innerhalb angemessener Frist. Erst wenn keine Verbesserung, kein Nachtrag des Fehlenden oder Austausch in angemessener Frist für den Kunden erfolgt, ist der Kunde zur Preisminderung oder Wandlung (Vertragsaufhebung) berechtigt. Bei einem nur geringfügigen Mangel ist die Wandlung ausgeschlossen.

7.2. Wir übernehmen keine Haftung für die Eignung unserer Ware für den vom Kunden beabsichtigten Zweck.

7.3. Gewährleistungsansprüche müssen, wenn Sachmängel betroffen sind, binnen 2 Jahren ab Übergabe der Ware gerichtlich geltend gemacht werden. Die Frist beginnt mit dem Tag der Ablieferung der Ware, bei Rechtsmängeln aber erst mit dem Tag, an dem der Mangel dem Kunden bekannt wird. Wir leisten Gewähr für Mängel, die bei der Übergabe vorhanden sind. Dies wird bis zum Beweis des Gegenteils vermutet, wenn der Sachmangel innerhalb von sechs Monaten nach der Übergabe hervorkommt. Die Vermutung tritt nicht ein, wenn sie mit der Art der Sache oder des Sachmangels unvereinbar ist.

7.4. Sämtliche Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, wenn die Ware vom Kunden nicht sach- und fachgerecht gelagert, benützt oder verarbeitet wurde. Beanstandete Ware ist uns nach vorheriger Abstimmung zuzusenden.

8. Schadenersatz

8.1. Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden.

8.2. Ein etwaiger Schadenersatzanspruch kann nur innerhalb von sechs Monaten, nachdem der oder die Anspruchsberechtigten von dem Schaden Kenntnis erlangt haben oder erlangen konnten, spätestens aber innerhalb von drei Jahren nach dem anspruchbegründeten Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden. Die in gegenständlichen Geschäftsbedingungen enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder an Stelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.

9. Eigentumsvorbehalt und dessen Geltendmachung

Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung, einschließlich etwaiger Nebengebühren sowie bis zur Abrechnung eines eventuellen Kontokorrentsaldos unser Eigentum.

10. Zurückbehaltung und Aufrechnung

Eine Aufrechnung mit allfälligen nicht konnexen Ansprüchen, welche dem Kunden gegen uns zustehen, ist ausgeschlossen, es sei denn, dass die Forderung von uns nicht bestritten wird oder rechtskräftig festgestellt wurde. Wegen bestrittener nicht konnexer Gegenansprüche steht dem Kunden auch kein Zurückbehaltungsrecht zu.

11. Höhere Gewalt

11.1. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung für die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit auszusetzen und entsprechend ihrer Auswirkungen ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Verzögert sich die Auslieferung aufgrund der Auswirkung höherer Gewalt um mehr als drei Monate, ist der Käufer berechtigt, von dem hievon betroffenen Teil der Lieferung zurückzutreten.

11.2. Als Ereignisse höherer Gewalt gelten, ohne jedoch darauf beschränkt zu sein, alle Einwirkungen, insbesondere von Naturgewalten, deren Verhütung oder Abwendung außerhalb unseres Einflussvermögens liegen, wie zB Erdbeben, Blitzschlag, Frost, Beschlagnahme, Sabotage, Feuer, Streiks und Rohstoffknappheit.

12. Datenschutz, Adressänderung und Urheberrecht

12.1. Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag mitenthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von uns automatisionsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden.

12.2. Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Geschäftsadresse bekannt zugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse des Kunden gesendet werden.

12.3. Insbesondere etwaige Muster oder Abbildungen und dergleichen, verbleiben stets in unserem Eigentum. Der Kunde erhält daran keine, wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.

13. Datenverwendung zu Marketingzwecken

Der Kunde erteilt seine ausdrückliche Zustimmung, dass seine Daten für Marketingzwecke unserer Produkte insbesondere zur Verbesserung der Produkte, Weiterentwicklung und internen Bedarfsanalysen, verwendet werden dürfen.

14. Zustimmung zur E-Mail Werbung, Referenzliste

Der Kunde erklärt sein Einverständnis, im ange­messenen Umfang von uns Werbung und Informationen per E-Mail über unsere Produkte und Angebote sowie anderen Geschäftspartnern zu erhalten. Daten des Kunden verbleiben hierbei bei uns und werden nicht weitergegeben. Dieses Einverständnis kann der Kunde jederzeit schriftlich, per Fax oder E-Mail, widerrufen.

15. Bedeutung der Überschriften

Überschriften in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen dienen lediglich der besseren Übersicht und Gliederung. Eine normative Bedeutung kommt ihnen nicht zu. Ebensowenig dienen sie der Begrenzung und/oder der Ausweitung des Anwendungsbereiches oder der Interpretation dieser Geschäftsbedingungen.

16. Teilnichtigkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt und sind dann so auszulegen und/oder zu ergänzen, dass der Beabsichtigte wirtschaftliche Zwecke in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird. Dies gilt auch für den Fall etwaiger Vertragslücken.

17. Rechtswahl, Gerichtsstand

17.1. Es gilt ausschließlich Österreichisches Recht.

17.2. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragsparteien vereinbaren österreichische, inländische Gerichtsbarkeit.

17.3. Zur Entscheidung aller, die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie darauf basierende Verträge, entstehenden Streitigkeiten mit Verbrauchern iSd KSchG ist gem. § 14 KSchG das Gericht örtlich zuständig, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Verbrauchers liegt.In allen anderen Fällen ist zur Entscheidung aller, die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie darauf basierende Verträge, entstehenden Streitigkeiten das an unserem jeweiligen Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich zuständig.

18. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens.